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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Die Halbzeit-Bilanz


Im Rathaus ist jetzt Halbzeit. Im Herbst 2004 wurde ein neuer Rat gewählt, Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) in seinem Amt bestätigt. Erst 2009 steht die nächste Kommunalwahl an.
Dabei kann man den Eindruck gewinnen, dass dieser Wahlgang schon jetzt den politischen Alltag beherrscht. Die CDU muss einen neuen OB-Kandidaten finden, weil Eberhard David nicht erneut antreten wird. Die SPD schickt erneut Peter Clausen ins Rennen. Die Reform der Gemeindeordnung, wonach der zweite OB-Wahlgang gestrichen werden soll, zwingt die Parteien und Wählergemeinschaften zur Kooperation, will ein politisches Lager seinen Bewerber durchbringen. Doch da fürchten die Kleinen um ihr Profil, wie die jüngste Entscheidung der Bürgergemeinschaft zeigt, auf jeden Fall einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken.
Taktieren ohne Ende ist angesagt. Das reicht bis in die aktuellen politischen Entscheidungen hinein. Dabei müsste man doch erwarten können, dass zumindest 24 der verbleibenden 30 Monate bis zum nächsten Wahltag der Sacharbeit gewidmet werden. Das Wahlkampf-Spektakel dauert noch lange genug.
Ob die aktuelle Wahlperiode als eine besonders ruhmreiche in die Geschichte der Stadt eingehen wird, ist noch offen. Aller Voraussicht nach wird sich der Oberbürgermeister am Ende seiner Amtszeit rühmen dürfen, die Stadt finanziell wieder auf die Beine gestellt zu haben. Auch die Fraktionen haben ihren Beitrag dazu geleistet, indem sie in Finanzfragen eine »Koalition der Vernunft« eingegangen sind. Eine nicht zu unterschätzende Leistung.
Aber im Tagesgeschäft hakt es gewaltig. Kesselbrink-Gestaltung, Zukunft der Stadtbibliothek, Technisches Rathaus, Sennesee, Kohlekraftwerk, Detmolder Straße, Hochschulcampus, Reform der Stadtbezirke - die Liste der unerledigten und kontrovers diskutierten Themen ist lang. Auch fehlt es an den großen Visionen, wie die Stadt sich weiterentwickeln soll.
Dass es nicht richtig weitergeht, ist auch den schwierigen Mehrheitsverhältnissen geschuldet, die keinem der politischen Lager Gestaltungsmöglichkeiten einräumt. Aber das darf kein Totschlagsargument sein. Schon gar nicht für die kommenden zweieinhalb Rathaus-Jahre, die nicht von einem Dauerwahlkampf bestimmt sein sollten.

Artikel vom 05.05.2007