21.04.2007 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Kommentare
Blairs Ankündigung

Europas Chancen steigen


Es war ein ehrgeiziges Ziel, das sich Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgenommen hat: Bis zum Ende ihrer halbjährigen EU-Ratspräsidentschaft im Juni will sie die Weichen dafür so entscheidend gestellt haben, dass der EU-Vertrag noch vor der nächsten Europawahl 2009 in allen 27 EU-Staaten ratifiziert ist. Der Vertrag wird dann zwar nicht mehr EU-Verfassung heißen, doch den Zweck erfüllen, zu dem er ausgearbeitet worden ist: Europa wieder handlungsfähig zu machen.
Noch zu Beginn des Jahres schien dieses Unterfangen angesichts der Widerstände in Frankreich, in den Niederlanden, Polen, Tschechien und Großbritannien ein zu ehrgeiziges Ziel zu sein. Doch seit dieser Zeit hat die Kanzlerin viel Überzeugungsarbeit geleistet, so dass das Unmögliche jetzt wieder möglich scheint.
Einen entscheidenden Schritt ist Merkel am Freitag weitergekommen. Mit dem von Premierminister Tony Blair angekündigten britischen Verzicht auf eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag sind die Chancen auf eine Zustimmung Großbritanniens gewaltig gestiegen.
Nun liegt mit Frankreich noch ein ganz dicker Brocken vor Merkel. Doch den wird sie auch noch sprengen - nach den Wahlen dort am Sonntag. Dirk Schröder

Artikel vom 21.04.2007