Berlin (dpa). Im Koalitionsstreit über die Neuregelung des Niedriglohnsektors hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) jetzt wissenschaftliche Unterstützung für sein Konzept erhalten.Michael Glos will die Haushalte entlasten.
Eine am Freitag vorgestellte Studie des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) für das Wirtschaftsministerium kommt zum Ergebnis, dass mit dem Glos-Modell bis zu 1,4 Millionen Arbeitslose in Beschäftigung gebracht und die öffentlichen Haushalte um bis zu 25 Milliarden Euro pro Jahr entlastet werden könnten. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sieht eine Arbeitspflicht für alle Hilfeempfänger vor. Jeder Erwerbslose müsste einer regulären Beschäftigung oder öffentlich bereitgestellten Arbeit - in Art der Ein-Euro-Jobs - nachgehen. Andernfalls drohte die Streichung der Unterstützung. Wer mit seiner Arbeit nicht genug zum Leben verdient, bekäme durch einen staatlichen Zuschuss das Einkommen bis auf Höhe der Arbeitslosengeldes II aufgefüllt. Dagegen bescheinigt das IZA dem von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) bevorzugten Modell lediglich einen Effekt von 146 000 neuen Stellen - bei Einsparungen von nur etwa einer Milliarde Euro jährlich. Dies hatte die »Süddeutsche Zeitung« mit dem Hinweis berichtet, dass das Glos-Modell damit zehn Mal so viele Arbeitsplätze schaffen könne wie das Alternativ-Konzept Münteferings. Der Arbeitsminister neigt einem Fördermodell für Geringverdiener zu, das die Ökonomen Peter Bofinger und Ulrich Walwei entwickelt haben. Sie schlagen eine teilweise oder komplette Erstattung der Beiträge zu den Sozialversicherungen vor. Flankierend würden die Hinzuverdienst-Möglichkeiten für Arbeitslose geändert und die Förderung von Minijobs reduziert. Das Glos-Konzept wird in der zuständigen Koalitions-Arbeitsgruppe an diesem Montag »weiter diskutiert«.
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