Nach 50 Jahren steht Europa heute an einer Wegscheide
Stärke des Projekts EU nicht immer sichtbar
»Zum größten Binnenmarkt der Welt entwickelt«: Mechtild Rothe.
Die »Römischen Verträge« markieren nach Auffassung der SPD-Europaabgeordneten Mechtild Rothe (Bad Lippspringe) den Beginn der europäischen Integration und damit den Wendepunkt in der Geschichte Europas, die nach dem Zerfall des antiken Römischen Reichs kaum längere Friedenszeiten kannte. Auch die Erweiterungen nach Osten seien Teil und Fortführung dieses erfolgreichen Friedenswerkes. Gründungsgedanke sei vor allem gewesen, die Völker Europas auf dem Weg der wirtschaftlichen Integration an einander zu binden und damit Krieg unter ihnen unmöglich zu machen. Die Staaten hätten ihr nationalstaatliches Denken überwinden, Souveränitätsrechte auf die europäische Ebene übertragen und damit eine überstaatliche Rechtsgemeinschaft schaffen müssen. Aus dem anfänglichen Zusammenschluss von sechs Gründerstaaten habe sich der größte Binnenmarkt der Welt entwickelt. Inzwischen aber sei die EU mit ihren ökonomischen Vorteilen auch zu einer Selbstverständlichkeit geworden, so dass die Stärke des Projekts EU nicht mehr für alle Bürger und Bürgerinnen offensichtlich sei. Rothe: »Und auch manche Staats- und Regierungschefs erweisen sich als noch nicht so europamündig, wie es die Probleme und Anforderungen eigentlich notwendig machen.« Wir stünden jetzt nach 50 Jahren deshalb auch an der Wegscheide der europäischen Integration, betont die Vizepräsidentin des Europaparlaments. »Geht es weiter mit der europäischen Integration oder fallen wir zurück in eine Zeit der Unsicherheit, der Renationalisierung?« Diese Frage müssten vor allem die Staats- und Regierungschefs - vor allem auch mit ihrer Haltung zur dringend nötigen europäischen Verfassung - beantworten.
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