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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Lager-Wahlkampf


Auch wenn in der Politik immer wieder gern betont wird, es gehe um die Sache, so gilt doch: Fast nichts ist so spannend wie die Frage, wer welches Amt übernimmt. Auch deshalb wird in Bielefeld oft und gern darüber disktutiert, wer in das Rennen um die Nachfolge von Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) geht.
In dieser Woche wurde die Debatte besonders angeheizt, als bekannt wurde, dass das bürgerliche Lager, CDU, Bürgergemeinschaft und FDP gemeinsam auf die Suche nach einem Kandidaten gehen wollen.
CDU-Kreisvorsitzender Marcus Kleinkes ist ein Coup gelungen. Denn die Änderung des Kommunalwahlrechts, wonach die Rathaus-Chefs künftig mit einfacher Mehrheit und in nur einem Wahlgang gewählt werden, macht es den großen Parteien schwer, ihre Bewerber durchzusetzen, wenn es Konkurrenz aus dem eigenen Lager gibt.
SPD und Grüne sind jetzt unter Zugzwang. Insbesondere die Sozialdemokraten müssen ein Interesse daran haben, sich mit den Grünen zu einigen, denn die früheren grünen OB-Kandidatinnen Britta Hasselmann und Inge Schulze hatten 1999 und 2004 gute Ergebnisse eingefahren.
Doch die Gespräche, die in den beiden politischen Lagern nun geführt werden müssen, werden nicht einfach sein. Den Bürgerlichen bot ein Vorgeschmack die Debatte über die Zukunft der kommunalen Unternehmen am Donnerstag im Hauptausschuss des Rates. Ein gemeinsamer OB-Kandidat muss schon über beträchtliche Integrationskraft verfügen, wenn er unversöhnliche Positionen wie die der Liberalen (Privat vor Staat) mit der von BfB-Fraktionschef Ralf Schulze in Einklang bringen möchte. Der warf der FDP kurzerhand »Privatisierungsfetischismus« vor.
Die Sozialdemokraten werden nicht nur eine dicke Kröte schlucken müssen, wollen sie mit den Grünen gemeinsame Sache machen. Und auch, wenn bei den Grünen inzwischen vieles eingefahrener ist, als sie selbst zugeben wollen: Ein Unsicherheitsfaktor bleibt das oft spontane Parteivolk. An diesem Samstag treffen sich die Mitglieder zur Jahreshauptversammlung und werden auch die Oberbürgermeister-Frage diskutieren.
Zur Strategieabwägung gehört auch, wann gewählt wird. Fänden Bundestags- und Kommunalwahl 2009 an einem Tag statt, fürchten in Bielefeld vor allen die Bürgerlichen um Stimmen. Getrennte Urnengänge wären aber schon aus Kostengründen kaum vermittelbar.

Artikel vom 17.03.2007