München (dpa). Produktpiraterie wird zu einem immer größeren Problem. Im vergangenen Jahr beschlagnahmte der deutsche Zoll illegal kopierte Produkte im Wert von 1,2 Milliarden Euro - mehr als fünf Mal so viel wie 2005 (213,4 Millionen Euro). Die Zahl der Fälle stieg um 2000 auf 9164.
Produktpiraterie sei »wirtschaftlich schädlich und abstoßend«, sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in München. Sie gefährde 70 000 Arbeitsplätze und verursache bei deutschen Unternehmen Umsatzausfälle von 25 Milliarden Euro jährlich. Steinbrück nannte auch die Schwarzarbeit eine »massive Beschädigung des Wirtschaftsstandorts Deutschland«. Produktpiraterie sei »kein Kavaliersdelikt, das ist Kriminalität«, sagte Steinbrück. Ein Drittel der gefälschten Produkte stammt nach Angaben des Zolls aus China, weitere 20 Prozent aus Thailand, Malaysia und anderen ostasiatischen Ländern. Eine Hauptschleuse für gefälschte Bekleidung, Schuhe und Uhren in Deutschland ist nach Angaben des Zolls der Hamburger Hafen. Dort habe der Zoll im vergangenen Jahr beim bisher weltweit größten Einzelfund gefälschte Produkte im Wert von 380 Millionen Euro sichergestellt, berichtete Steinbrück. Schärfere Kontrollen der Käufer in Deutschland lehnte er als wenig Erfolg versprechend ab: Man könne nicht jedem »unter den Turnschuh gucken«. Schwarzarbeit sei »schwerwiegende Wirtschaftskriminalität«, kritisierte Steinbrück. Schätzungen zufolge würden 37 Milliarden Euro jährlich schwarz erwirtschaftet - 15 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. »Die Ehrlichen sind die Geschädigten«, sagte Steinbrück. Der Zoll habe im vergangenen Jahr 423000 Menschen überprüft und eine Schadenssumme von knapp 604 Millionen Euro ermittelt - eine Steigerung von sieben Prozent im Vergleich zu 2005. Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Straftaten stieg um 28 Prozent auf 104 000. Mehr getan werden müsse bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Gastronomie, mahnte Steinbrück. Der Zoll beschlagnahmte 2006 auch mehr Rauschgift, darunter 3,2 Tonnen Haschisch (2005: 1,6 Tonnen), 1,5 Tonnen Kokain (896 Kilogramm) und 529 kg Heroin (456 Kilogramm). Die Zahl der konfiszierten Schmuggelzigaretten ging von 735 auf 415 Millionen zurück. Insgesamt wurden 53 000 (2005: 39 000) geschützte Tiere und Pflanzen sichergestellt.
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