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Flexiblere Regeln


SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich für flexiblere Regelungen bei der Zustimmung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ausgesprochen. Bei einem Besuch im Bundeswehr-Feldlager im nordafghanischen Kundus sprach sich Struck für eine Neuregelung des so genannten Parlamentsvorbehaltes aus. Die Armee brauche mehr Spielraum bei Bundestags-Entscheidungen. Das Parlament sollte künftig nicht mehr jedes Detail festlegen. Dies gelte etwa für den genauen Stationierungsort in einem Einsatzgebiet.

Artikel vom 22.02.2007