Oberverwaltungsgericht muss erst über Anwohnerklagen entscheiden - Termin ist offen
Bielefeld (bp). Der Umbaubeginn der Detmolder Straße, für Mitte diesen Jahres geplant, ist gefährdet. Eigentlich soll spätestens am 1. Juli mit dem Umbau der Detmolder Straße begonnen werden. Eigentlich. Denn es könnte sein, dass der Baubeginn erneut verschoben werden muss. Möglicherweise um ein weiteres Jahr.
Einen festen Termin für den Baustart gibt es nicht, obwohl in der Bauverwaltung so geplant wird, als könnte es tatsächlich Anfang Juli losgehen. Vorbedingung: Das Land muss einen Förderbescheid über rund 14 Millionen Euro ausstellen. Und das tut es solange nicht, bis das Oberverwaltungsgericht Münster über drei Anwohnerklagen entschieden hat. Wann das sein wird, so Frank Auf dem Hövel, zuständiger Dezernent der Bezirksregierung Detmold als beklagter Behörde, sei nicht vorher zu sagen: »Ich möchte da keine Kaffeesatzleserei betreiben.« Es gehe zudem auch nicht nur darum, dass entschieden wird, sondern auch, dass eine positive Entscheidung zugunsten der Bezirksregierung und damit der Umbaupläne getroffen werde. Auf dem Hövel: »Das Gericht muss die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses mit tragen. Erst dann kann das Ausschreibungsverfahren in Gang gesetzt werden.« Die Bezirksregierung hatte den Planfeststellungsbeschluss Anfang Juli 2006 erlassen. Damals glaubte man, das bedeute »Grünes Licht« für die Umbauplanungen. Bevor der Zuschussbescheid des Landes ausgestellt werde, müsse, so Auf dem Hövel, »Baurecht geschaffen sein«. Die Bürgerinitiative »Sichere Detmolder Straße«, die hinter den Anwohnerklagen steht, betont, dass ihr Ziel keine Verhinderung des Umbaus sei, sondern dass sie eine Planungsalternative »ohne Mitteltrennung und Blockumfahrten, aber mit Radwegen« erreichen wolle. Es klagen zwei Anwohner der Detmolder Straße und einer, der an einer so genannten Blockumfahrt (Lippische Straße) wohnt. Der Umbau soll drei Jahre dauern und dabei in sechs Bauphasen abgewickelt werden. Zunächst soll die Nordseite der Detmolder Straße in drei »Schritten«, dann die Südseite ebenfalls in drei »Schritten« erneuert werden, jeweils in den Sommerferien sollen zudem das Gleisdreieck Niederwall/Landgericht bzw. die Endhaltestelle Sieker umgebaut werden. Eine Verzögerung würde das Zeitgerüst zum Einsturz bringen. Eigentlich sollte bereits 2006 Baubeginn sein, weil sich das Genehmigungsverfahren - vor 2006 war noch das Land Genehmigungsbehörde - verzögerte, mussten die Arbeiten schon da verschoben werden.
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