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Kurnaz-Akten verschwunden?

SPD-Ausschuss-Mitglied widerspricht

Berlin (dpa). Im Bundesnachrichtendienst (BND) sind nach Angaben zweier Mitarbeiter im Fall des früheren Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz US-Vernehmungsprotokolle verschwunden.Murat Kurnaz wurde von CIA-Mitarbeitern verhört.

Dabei geht es um Unterlagen, die der US-Geheimdienst CIA im Zuge seiner Verhöre von Kurnaz in dem amerikanischen Gefangenenlager auf Kuba 2002 angelegt hatte. Laut »Berliner Zeitung« würden diese Unterlagen Kurnaz vom Vorwurf entlasten, er sei ein gefährlicher Islamist gewesen oder habe Beziehungen zu Taliban und El-Kaida-Aktivisten unterhalten.
Der SPD-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Thomas Oppermann, wies dies als »wüste Spekulation« zurück. Die angeblich verschwundenen Akten lägen ihm vor und seien Teil der staatsanwaltlichen Ermittlungsakte. Die Akte enthalte nur tabellarische Informationen über die US-Befragung von Kurnaz: »Die sind in keiner Weise geeignet, Murat Kurnaz zu entlasten.« Hingegen erklärten beide BND-Mitarbeiter, die Kurnaz im September 2002 gemeinsam mit einem deutschen Verfassungsschützer befragt hatten, in der vertraulichen Sitzung des Untersuchungsausschusses am 1. Februar, der in Bremen geborene Türke sei ihrer Ansicht nach in keiner Weise in Terrorstrukturen eingebunden gewesen. Er sei ein »naiver« Mensch und nicht auf dem Weg gewesen, für Osama bin Laden oder für den Islam zu kämpfen oder zu sterben.
Einer der beiden BND-Mitarbeiter gab an, dass er Vernehmungsprotokolle der Amerikaner vor seiner eigenen Befragung von Kurnaz im September 2002 gelesen, aber aus Sicherheitsgründen in seiner Dienststelle in München gelassen habe. Der BND weiß nach eigenen Angaben aber nicht, wo die Unterlagen geblieben sind und verweist auf den Umzug der Dienststelle nach Berlin. Dabei seien umfangreich Akten vernichtet worden.

Artikel vom 21.02.2007