Wieczorek-Zeul stellt schwarzen Kontinent ins Zentrum des Interesses
Von Victor Fritzen Berlin (WB). Sie ist die dienstälteste Bundesministerin, doch amtsmüde ist Heidemarie Wieczorek-Zeul keineswegs. Im Gegenteil: Im Jahr der deutschen Doppelpräsidentschaft - G8 und EU - hat sich die Hessin die Bekämpfung von Armut und des Elend in Afrika auf die Fahnen geschrieben.
Die Bundesregierung will die Hilfe für Afrika ins Zentrum des Gipfels in Heiligendamm Anfang Juni rücken. Die Bekämpfung von Aids und die Förderung der afrikanischer Energiepolitik sollen vorrangig behandelt werden. Notwendig für den Nachbarkontinent seien leistungsfähige staatliche Strukturen, eine ausreichende materielle Infrastruktur, funktionierende Finanz- und Kapitalmärkte, das Sicherstellen von Wettbewerb und Eigentumsrechten, Sozial- und Umweltstandards sowie echte innere Reformen. Wo die Reformpolitik fruchte, internationale Unternehmen investierten und die Korruption keine Chance habe, wolle die EU unter deutscher Führung helfen, berichtet Ministerin Wieczorek-Zeul im WESTFALEN-BLATT-Gespräch. »Wir werden uns verstärkt für Programme zum Schutz von Frauen vor Aids einsetzen, Maßnahmen zur Prävention, Behandlung und Pflege fördern sowie systemische Fragen in den Mittelpunkt rücken«, sagt die SPD-Politikerin. Ein Vorzeige-Projekt, sei die Produktion von Generica-Medikamente im Osten des Kongo. Ein Besuch dort habe ihr gezeigt, dass EU-Gelder gut angelegt seien: »Kleine, aber stetige Fortschritte« Weiteres zentrales Thema sei der Zugang Afrikas zur Energie. Vor allem erneuerbaren Energien sollten gefördert werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Der verantwortungsvolle Umgang mit den Ressourcen müssten diskutiert werden. »Wir wollen eine Effizienzrevolution einleiten«. Auch will die Ministerin die Verbindung von Handel und Entwicklung verbessern. In diesem Jahr sollen die Verhandlungen mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) in die Endrunde gehen. Diese 78 Staaten genießen in Europa bislang Handelsvorteile. Ersetzt werden sollen diese Verträge durch Wirtschaftspartnerabkommen. Dadurch entfielen regionale Handelsschranken - etwa durch eine einzige Zollunion mit gemeinsamem Außenzoll. Deutschland habe 2007 die doppelte Chance, für eine gerechte und nachhaltige globale Entwicklung einzutreten. »Afrika und Europa verbinden besondere, historisch gewachsene Bezüge. Beide Kontinente sind auf dem Weg zu einer starken Partnerschaft«, wagt die Ministerin eine Ausblick.
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