Berlin (dpa). Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) stößt mit ihren Plänen zum drastischen Ausbau von Kinderkrippen auf Widerstand in ihrer eigenen Partei. Dagegen begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Vorstoß und kündigte konkrete Finanzierungsvorschläge seiner Partei noch im Februar an.
Von der Leyen sprach sich unterdessen erneut für eine Kinderkomponente beim Ehegattensplitting im Steuerrecht aus. Von der Leyen will die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahre bis 2013 auf 750 000 verdreifachen. Dann könnten 35 Prozent der Kinder versorgt werden, jetzt werden 12 Prozent von ihnen in Kitas oder von Tagesmüttern betreut. Die Zusatzkosten bezifferte die Ministerin auf jährlich drei Milliarden Euro. Die Kommunen dürften mit den Mehrkosten nicht allein gelassen werden. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ilse Falk, äußerte sich »sehr skeptisch«. Sie hielt von der Leyen vor, sie sehe bei der Kinderbetreuung die DDR als Vorbild und krempele das traditionelle Bild von Ehe und Familie um. Sachsens Kultusminister Steffen Flath (CDU) warf von der Leyen vor, sie konzentriere sich »ausschließlich auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf«. Diese Politik »lässt völlig die Frage außer Acht, was vorteilhaft für das Kind ist«, sagte er. Die Familienministerin sende den Eltern »die falsche Botschaft«, das Beste für das Kind sei, es nach zwölf Monaten in eine Fremdbetreuung zu geben. »Das war in der DDR genauso, wenn auch aus ideologischen Gründen.« Dagegen begrüßte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) den Vorschlag der Bundesfamilienministerin. »Ich halte das für einen guten Anstoß«, sagte er. »Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich geändert. Wir müssen uns darum kümmern, die Situation von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren zu verbessern.« Heil wies darauf hin, dass die SPD bereits einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz beschlossen habe. Im Unterschied zu von der Leyen wolle seine Partei die Kosten aber ausgeglichen auf Bund, Länder und Kommunen verteilen.
Drucken