Bielefeld (MiS). Fünf Jahre lang, von 2002 bis 2006, hatte es die Stadt versäumt, vom Schaustellerverband Nutzungsgelder für Oster- und Herbstkirmes an der Radrennbahn zu fordern (das WESTFALEN-BLATT berichtete). Gestern hatte die Panne ein politisches Nachspiel im Betriebsausschuss des städtischen Immobilienservicebetriebs (ISB). In nichtöffentlicher Sitzung ging es um die Frage, wie es versäumt werden konnte, Gebühren in Höhe von 150 000 Euro zu kassieren. Dabei wurde herausgestellt, dass Fehler offenbar nicht nur beim ISB, sondern auch in der Kämmerei und im Rechnungsprüfungsamt gemacht worden seien. »Es muss auffallen, wenn eine Einnahmeposition leer bleibt«, sagte im Anschluss ein Sitzungsteilnehmer. Kritisiert wurde, dass die Kirmesveranstalter von der Stadt keine Rechnung aus einer Hand bekommen. Ordnungsamt und Umweltbetrieb stellen ihre Leistungen separat in Rechnung. Erörtert wurde außerdem die Frage, wie mit den unterschiedlichen Nutzungen des Radrennbahn-Platzes umzugehen sei. So werde das Gelände an der Radrennbahn auch von Fahrschulen als Übungsgelände genutzt, ein Nutzungsentgelt von Fahrlehrern aber nicht erhoben.
Drucken