09.02.2007 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Fall Kurnaz wäre eher ein Fall für die Türkei

Wer geht freiwillig von Deutschland nach Pakistan, nur um den Koran kennenzulernen?

Murat Kurnaz: ein in Bremen geborener Türke.

Zum »Fall Kurnaz«:
Wenn man den »Fall Kurnaz« vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages verfolgt, muss man den Eindruck gewinnen, es gebe über die rechtliche deutsche Staatsangehörigkeit hinaus noch eine andere, faktische Staatsangehörigkeit. Denn wie ist es sonst zu verstehen, dass sich die Bundesrepublik Deutschland um den Fall kümmert? Kurnaz ist zwar in Deutschland geboren und hat hier seit seiner Geburt gelebt. Aber er war nie Deutscher im Sinne des Staatsangehörigkeitsgesetzes, hätte sich aber bestimmt naturalisieren lassen können, wenn er es gewollt hätte.
Er ist Türke. Bereits bei der ersten Kontaktaufnahme der Amerikaner mit der früheren rot-grünen Bundesregierung, als es um die Freilassung von Kurnaz aus Guantánamo ging, hätte die Angelegenheit deshalb an die Türkei verwiesen werden müssen, deren Staatsangehörigkeit Kurnaz besitzt. Es verwundert ohnehin, dass der türkische Staat, der doch sonst so sehr auf seine Souveränität bedacht ist, sich das bieten lässt. Vielleicht war man dort, ebenso wie möglicherweise in Berlin, der Meinung, es handele sich bei Kurnaz um einen mutmaßlichen Terroristen, den man sich vom Leibe halten müsse. Denn wer geht schon, wie es bei Kurnaz nach dessen eigener Aussage geschehen sein soll, von hier nach Pakistan, nur um den Koran kennenzulernen. . . ? Da hat sicherlich mehr dahintergesteckt.
Nach alldem muss die Frage gestattet sein, wieso sich der Bundestag in Gestalt des Ad-hoc-Untersuchungsausschusses ohne eindeutige Rechtsgrundlage des Falles Kurnaz annimmt und sich als Weltrichter aufspielt. Soll die Bundesrepublik Deutschland möglicherweise auch noch für etwaige Schadensersatzansprüche Kurnazs in Anspruch genommen werden? Dafür wird doch offensichtlich der Boden bereitet.
Dann allerdings sind die Aussichten hier in Deutschland sicherlich günstiger als in der TürkeiÉ
HERMANN J. ALBERT34414 Warburg

Artikel vom 09.02.2007