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Weihnachtsmarkt und Klön
nicht aufs Spiel setzen

Bezirksvertretung gegen zu hohe Gebührenerhöhung


Jöllenbeck (jr). »Unsere Stadtteilveranstaltungen wie ÝJürmker KlönÜ oder Weihnachtsmarkt sind wichtig und gut und dürfen nicht durch eine gravierende Gebührenerhöhung aufs Spiel gesetzt werden.« Diese Ansicht vertraten unisono Erwin Jung (CDU) und Dr. Armin Barthel (SPD) in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung (BZV) Jöllenbeck beim Tagesordnungspunkt »Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld«.
Eine Gebührenanpassung - die letzte erfolgte vor 15 Jahren - sei durchaus akzeptabel, unterstrich CDU-Sprecher Jung, der im Vormonat auch zum neuen 1. Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Jöllenbeck gewählt worden war. Allerdings seien die vorgeschlagenen Sätze (Gebührenerhöhung für besondere Veranstaltungen um bis zu 29 Prozent bis Ende 2008 beziehungsweise 59 Prozent ab Januar 2009) einfach zu hoch. Hier müsse die Stadt zwischen Citylage und Randbezirken unterscheiden, meinte Jung und beantragte für seine Fraktion, dass eine derartige Gebührenerhöhung für Jöllenbeck nicht vorgenommen werden dürfe. Der Antrag wurde von der BZV einstimmig angenommen.
Bezirksvorsteher Hans-Jürgen Kleimann (CDU) brachte das Thema auf den Punkt, indem er feststellte: »Wir betrachten die gesamte Verwaltungsvorlage, mit der sich jetzt alle Bezirksvertretungen in Bielefeld zu befassen haben, als erste Lesung und empfehlen zunächst einmal dem Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss, die Sache ausgiebig zu beraten.« Danach müsse das Thema erneut auf die Tagesordnung der BZV gesetzt werden.
Der Vorstoß der Jürmker Politiker leuchtet ein. Beispiel: Während der Weihnachtsmarkt in Jöllenbeck gerade mal an zwei Tagen stattfindet, läuft der Weihnachtsmarkt in der Bielefelder City über mehrere Wochen. Jung: »Wenn es in Jöllenbeck an beiden Tagen regnet, können die Marktbetreiber schon ihre festen Kosten nicht mehr erwirtschaften. Da ist die City in aller Regel besser dran.«

Artikel vom 03.02.2007