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Bielefelder
OptikZwischenzeit
Mit der Ratssitzung am Donnerstag fiel auch der offizielle Startschuss in das kommunalpolitische Jahr 2007. Wird das so wie die Sitzung, dürfte es eher mau verlaufen.
Das politische Bielefeld befindet sich in einer »Zwischenzeit«. Die deutlich verbesserten Steuereinnahmen haben den Verantwortlichen im Rathaus zwar eine Atempause verschafft. Die finanzielle Talfahrt scheint gebremst. Doch noch lange ist die Lage nicht so, dass es wieder etwas zu verteilen gäbe.
Mit geplanten Projekten wie der Renovierung der Stadtbibliothek wird nur nachgeholt, was über Jahre versäumt wurde. Mit anderen Vorhaben wie dem Sennesee wird den Bürgern auch viel Sand in die Augen gestreut. Zwar suggerieren Machbarkeitsstudien und Ratsbeschlüsse, dass gehandelt wird. In Wahrheit aber ist noch längst nicht entschieden, dass jemals Badegäste am Sennestrand ihr Handtuch ausrollen.
Wenn alles vor sich hindümpelt, besinnen sich die Politiker auf die in Bielefeld gern gepflegte Resolutions-Kultur. Am Donnerstag sollte der Verkauf der LEG-Wohnungen durch die Landesregierung angeprangert werden.
Durchaus ein lokales Thema. Die Landesentwicklungsgesellschaft vermietet in der Stadt mehr als 1300 Wohnungen und ist an der Bielefelder »Ravensberger Heimstätte« beteiligt. Doch der Vorstoß von SPD und Grünen kam zu spät. Die Verkaufsausschreibung ist angelaufen. Und so ganz unschuldig ist Rot-Grün auch nicht am Verkauf. Schließlich ist die LEG während ihrer Regierungszeit im Land erst zum Sanierungsfall geworden. So endete auch diese Debatte wie das Hornberger Schießen.
Dabei bietet das Jahr 2007 eigentlich die letzte Gelegenheit, in Bielefeld unaufgeregt und mit Perspektive Politik zu machen. 2008 werden bereits die Hahnenkämpfe für die ein Jahr später anstehende Kommunalwahl beginnen.
Die aktuellen knappen Mehrheitsverhältnisse sind ideal für Kompromisse. Da ließen sich alte Streitfälle wie der Umgang mit den städtischen Beteiligungen, die Stadthallenerweiterung oder selbst das umstrittene Technische Rathaus auf den Weg bringen. Reformbedarf gibt es bei Kindergarten- und Schulentwicklungsplanung.
Aber wird das kommunalpolitische Jahr so, wie die jüngste Ratssitzung verlaufen ist. . .
Artikel vom 27.01.2007