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Fraktionen beraten Haushalt

Sparkurs gefordert


Löhne (mba). Nach der Vorstellung des Haushaltssicherungskonzeptes durch Kämmerer Georg Busse herrschte am Mittwoch Schweigen im Stadtrat. Die Ratsmitglieder ließen Busses 45-minütigen Vortrag und seine Forderung, sich in Zukunft von einigen Einrichtungen trennen zu müssen, unkommentiert.
Die einzelnen Fraktionen werden sich in den kommenden vier Wochen zusammen setzen und über das Haushaltssicherungskonzept beraten. Die nächste Sitzung des Stadtrates ist für den 28. Februar terminiert. Dann soll der Haushalt 2007 ausführlich diskutiert und nach den Wünschen Georg Busses auch beschlossen werden.
»Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass wir in Löhne nicht alles haben können«, sagte Georg Busse den Kommunalpolitikern am Mittwoch. Von bestimmten freiwilligen Aufgaben und Dienstleistungen müsse sich die Stadt trennen. Was er damit konkret meinte, ließ er offen. In seiner Rede nannte er aber das Heimatmuseum, die Stadtbücherei und die Musikschule, deren Zuwendungen 2007 allesamt steigen werden (Heimatmuseum plus 35 000, Stadtbücherei 12 000 und Musikschule plus 10 000 Euro).
Auch eine vorzeitige Umstellung des diesjährigen Haushaltes auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) - ab 2008 wird der Haushalt nach dem neuen Verfahren ausgewiesen - hätte laut Busse eine Haushaltssicherung nicht verhindern können. Eine Lösung der Probleme funktioniere nur, wenn der eingeschlagene Konsolidierungskurs fortgesetzt werde, sagte der Kämmerer.
Auch Kurt Quernheim bekräftige Busses Appell. »Die Stadt steht am Scheideweg. Sie können durch ihre Entscheidungen beweisen, dass das Wort Sparen nicht nur ein Lippenbekenntnis bleibt«, sagte der Bürgermeister.

Artikel vom 26.01.2007