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EU wendet Sanktionen streng an

Iranern droht Einreiseverbot - Europäer stoppen Export sensibler Stoffe


Brüssel (Reuters). Die Europäische Union will die UN-Sanktionen gegen den Iran streng anwenden, um das Land zum Einlenken im Atomkonflikt zu bewegen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte gestern in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident in Brüssel, der Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrates müsse »strikt umgesetzt« werden. Die EU-Außenminister verabschiedeten eine Erklärung, wonach über die UN-Beschlüsse hinaus ein Einreiseverbot für Iraner vorbereitet werden soll, die das Atomprogramm voranbringen. Die EU und die USA verdächtigen den Iran, nach Atomwaffen zu streben. Die EU hatte mit einem umfassenden Angebot versucht, den Iran von der Uran-Anreicherung abzubringen. Dieses Angebot soll trotz der Sanktionen weiter auf dem Tisch bleiben. Zugleich unterstützte die EU die UN-Drohung, die Sanktionen zu verschärfen, falls der Iran nicht einlenkt. Die EU plant ein Exportverbot sensibler Stoffe und Güter sowie neben dem Einreiseverbot auch das Einfrieren von Vermögen von Vertretern des Atomprogramms. Gestern verweigerte der Iran 38 Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO die Einreise.

Artikel vom 23.01.2007