Berlin (dpa). Die EU wird nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Engagement zur Lösung des Dauerkonflikts zwischen Israel und den Palästinensern in den nächsten Monaten verstärken.Condoleezza Rice: »Wichtiger Zeitpunkt erreicht.«
»Ich habe den Eindruck, es ist Bewegung gekommen in die Frage des israelisch-palästinensischen Konflikts«, sagte Merkel, die gestern in Berlin mit US-Außenministerin Condoleezza Rice nach deren jüngster Nahostreise zusammentraf. Bei dem Treffen ging es um Schritte, mit denen die Annäherung zwischen der israelischen Regierung von Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas weiter gefördert werden kann. Voraussichtlich am 2. Februar wird das Nahost-Quartett in Washington zusammenkommen, um dann weiter über das internationale Vorgehen zu beraten. Dem Quartett, für dessen Wiederlebung sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier intensiv eingesetzt hatte, gehören neben den USA und der EU auch die Vereinten Nationen und Russland an. Merkel will am Sonntag nach Russland reisen, wo sie mit Präsident Wladimir Putin auch über den Nahost-Konflikt reden will. Rice zeigte sich überzeugt, dass momentan auch andere Länder im Nahen Osten zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern beitragen wollen. Sie hätten eigene Beiträge zur Schaffung eines palästinensischen Staates signalisiert. Die Hoffnungen auf eine Lösung des Konflikts in Palästina waren zuletzt nach einem Treffen von Olmert und Abbas gewachsen. Abbas hatte aber die Idee Olmerts zu einem provisorischen palästinensischen Staat abgelehnt. Rice hatte auf ihrer Reise mit beiden, aber auch mit anderen Regierungschefs in der Region gesprochen. Laut Rice ist in dem Bemühen um eine dauerhafte Lösung des Konflikts ein »wichtiger Zeitpunkt« erreicht.
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