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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Politik und Symbole


Sachlich betrachtet macht die Angelegenheit Sinn: Joachim Berens, Leiter des Amtes für Finanzen im Rathaus und verantwortlich für die städtischen Beteiligungen, übernimmt von Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) den Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke.
Über seine Funktion als Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsgesellschaft BBVG ist Berens ohnehin eng in die Geschäftspolitik der weitaus wichtigsten städtischen Gesellschaft, der Stadtwerke, eingebunden. Er kennt sich aus im manchmal nicht leicht zu überblickenden Finanzgeflecht.
David zeichnet aus, dass er solchen sachlichen Überlegungen bei Fach- und Personalentscheidungen oft den Vorzug gibt gegenüber populistischen Varianten. Dass er seinen Fachmann für Finanzen und Beteiligungen in das Aufsichtsgremium entsendet, wird sich im Tagesgeschäft auszahlen. Ganz neu ist das Vorgehen im übrigen nicht. Bis 2005 war Berens' damaliger Stellvertreter Bernd Paarmann für die Verwaltung im Stadtwerke-Aufsichtsrat. Erst dann übernahm der OB wieder das Mandat.
Aber Politik hat auch viel mit Symbolen zu tun. Die Stadtwerke sind nicht nur die ertragreichste, sondern auch die mit Abstand »politischste« Beteiligung der Stadt Bielefeld. Ihr Geschäftsführer Wolfgang Brinkmann, als früherer SPD-Ratsfraktionschef ein erfahrener kommunalpolitischer Haudegen, hat seine Funktion nie nur darin gesehen, das Versorgungsunternehmen wirtschaftlich zu stärken. Er hat die Stadtwerke stets auch politisch eingesetzt.
Ein von ihm unterstütztes Bürgerbegehren zum Verbleib der Verkehrsbetriebe moBiel unter dem Stadtwerke-Dach setzte den politischen Gegner unter Druck. Über Vorschläge zur Nutzung der jetzt im Stadtwerke-Besitz befindlichen Droop-&-Rein-Fläche nahm er Einfluss auf die Stadtentwicklung. Er zimmerte eine Ratsmehrheit gegen einen Ergebnisabführungsvertrag zwischen der Stadt und seinem Unternehmen. Und mancher spricht scherzhaft vom »Wolfgangsee«, wenn er den angedachten Sennesee meint, weil Brinkmann als Drahtzieher hinter den Kulissen für das Projekt gilt. Einem solchen politischen Schwergewicht muss im Aufsichtsrat ein ebensolches entgegengesetzt werden, damit die Balance gewahrt bleibt. Und das hat im Lager der Union der Oberbürgermeister.

Artikel vom 13.01.2007