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zum Hü und Hott bei der Staatsverschuldung»Macht Schluss
mit dem Hase- und Igel-Spiel!«Das Richtige im Blick behalten
Von Rolf Dressler
Zum ersten Mal seit fünf (zu) langen Jahren also erfüllt eine deutsche Bundesregierung das oberste Maastrichter 3-Prozent-Staatsschuldenkriterium. Klar, diese Nachricht hört ringsumher ein jeder gern.
Die Silberstreifen verdichten sich zu Spiegelbildern. Das ist allemal erfreulich, weil es selbst Müde ansteckend munter macht und sogar Muffeln Mut einflößt. Der Eindruck verfestigt sich, dass es - je nach Einzelsicht und Blickwinkel - zumindest endlich wieder vorwärts geht und in vie- lem bereits richtig aufwärts. Vater Staat in Gestalt seiner Volksvertreter könnte sich dafür eigentlich auch mal ganz außer der Reihe bei denen bedanken, die ihm einen goldenen Steuergeldsegen wie schon lange nicht mehr in die Kassen spülen: bei uns, den getreuen (Zwangs-)Abgabenentrichtern.
Ein Anfang zum hoffentlich dauerhaft Besseren scheint gemacht. Gleichwohl braucht Kärrnerarbeit in windigen, nach wie vor ungesund hohen Billionen-Minusbereichen einen langen Atem. Doch genau daran mangelt es der Politik bekanntlich nur zu oft.
Mit wohlfeilem Selbstlob sollte mithin niemand kostbare Zeit vertun. Eintagsruhm verfliegt rasch. Adam Riese indes vermittelt auch heute noch höchst hilfreiche, im Grunde ureinfache Wahrheiten zum Beispiel der folgenden Art:
- Selbst wer die Neuverschuldung, sprich: die Aufnahme neuer Staatskredite im Jahresvergleich von 73 auf immerhin 48 Milliarden Euro vermindert, trägt noch nicht mit einem einzigen Cent zur Til- gung, sprich: zum Abbau aufgelaufener alter Schulden bei.
- Zum anderen lauert da ja auch noch das zweite, kaum min- der heikle Maastricht-Kriterium. Im allgemeinen Erleichterungsjubel wird auch jetzt wieder sehr diskret darüber hinweggeschwiegen, dass Deutschland diese gestrenge Hürde abermals gerissen hat.
- Im Klarzahlentext: Erlaubt sind maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen; bei deutlich zu hohen 68 Prozent aber landete auch 2006 wieder die aufgetürmte öffentliche Gesamtschuldenlast von 1570 Billionen Euro.
Um »Maastricht« Genüge zu leisten, müssten im Haushaltsjahr 2007 satte 150 Milliarden Euro Schulden regelgerecht getilgt werden. Eine Utopie im Herkules-Format?
Nun gut, natürlich ist es erlaubt, Wunschträume zu träumen, selbst wenn es wirklichtskeitsfern erscheinen mag, eine so gigantische Lücke im Handstreich zu schließen. Zu oft schon erlag die herrschende, aufs Wiedergewähltwerden geeichte Politik Einflüsterungen und Begehrlichkeiten, sobald - wie gegenwärtig - die Staatskassen sich nach einer Durst- und Krisenstrecke verlockend zu füllen begannen.
Dann aber öffnet sich unweigerlich sogleich wieder die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben - und der fatale Ritt in neue Schuldenrekordhöhen, den man doch gerade erst mühevoll hatte bremsen wollen, setzt sich fort.
»Land in Sicht!« ist ein Ruf, der froh zu stimmen vermag. Behalten wir das Richtige fest im Auge.
Artikel vom 12.01.2007