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Einigung in Österreich

SPÖ und ÖVP vereinbaren große Koalition


Wien (dpa). Österreich wird in den nächsten vier Jahren von einer rot-schwarzen großen Koalition regiert. Darauf einigten sich gestern die Spitzen der Sozialdemokraten (SPÖ) und der konservativen Volkspartei (ÖVP) nach monatelangen, zähen Verhandlungen in Wien. Bundeskanzler wird der 46-jährige SPÖ-Vorsitzende Alfred Gusenbauer.
Die Volkspartei erhält in dem auf 14 Minister erweiterten Kabinett unter anderem die prestigeträchtigen Posten des Finanz-, Außen-, Innen- und Wirtschaftsministers und stellt den Vizekanzler. Die SPÖ übernimmt unter anderem das Verteidigungs- und Justizressort.
Ob der noch amtierende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (61) dem Kabinett angehören wird, war zunächst nicht bekannt. Beide Parteien wollen das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zunächst heute von ihren jeweiligen Spitzengremien billigen lassen. Bei der Wahl am 1. Oktober 2006 hatte die ÖVP starke Verluste erlitten und war mit 34,3 Prozent knapp hinter die SPÖ zurückgefallen (35,3 Prozent).
Wie der künftige Kanzler Gusenbauer mitteilte, plant die rot-schwarze Koalition neben der Einführung einer Mindestsicherung für Arbeitslose und Rentner.

Artikel vom 09.01.2007