Haushalt 2006 schließt im Plus - Perspektiven »erfreulich«
Von Manfred Matheisen Bielefeld (WB). Tief durchatmen, aber noch keine Entwarnung: Die Stadt Bielefeld schließt das Jahr 2006 mit einem Überschuss von 4,6 Millionen Euro ab. Erwartet worden war ein Defizit von 41 Millionen Euro. Oberbürgermeister Eberhard David fordert dennoch, den konsequenten Sparkurs beizubehalten.
Der wirtschaftliche Aufschwung zeigt in den städtischen Kassen erste Wirkung. Die Gewerbesteuereinnahmen übertrafen im vorigen Jahr die Planzahlen (158 Millionen Euro) um 27 Millionen Euro. Statt der angesetzten 145 Millionen Euro für Sozialleistungen mussten nur 130,7 Millionen Euro ausgegeben werden. Ein höherer Anteil an der Einkommensteuer sowie mehr Geld vom Land sorgten dafür, dass das Rathaus seinen Etat erstmals seit Jahren wieder mit einem positiven Ergebnis abschließen konnte. Die erfreulichen Entwicklung wirkt über den Tag hinaus. Für das laufende Jahr rechnet Oberbürgermeister Eberhard David mit einer Reduzierung des geplanten Fehlbetrags von 32,5 Millionen Euro auf 14,7 Millionen Euro. Konsequenz: »Aus heutiger Sicht wird es möglich sein, bereits im Jahr 2009 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.« Geplant war dies erst für das Jahr 2010. David: »Damit gehörte Bielefeld zu einer der wenigen Städte in Nordrhein-Westfalen, die eher aus dem Haushaltssicherungskonzept herauskommt als vorgesehen.« Konkret bedeutet dies, dass Bielefeld dann finanziell wieder Herr im eigenen Haus wäre und nicht mehr von der Bezirksregierung an der kurzen Leine geführt würde. Eine Hypothek für die Zeit nach 2009 bleibt dennoch. Die Altlasten belaufen sich dann immer noch auf 240 Millionen Euro. Der Chef der Kämmerei, Joachim Berens: »Dieser Betrag liegt zwar um 90 Millionenunter den aktuellen Planzahlen. Es wird aber großer Anstrengungen bedürfen, die Altschulden zu tilgen.« Oberbürgermeister Eberhard David warnt dann auch davor, den Sparkurs zu verlassen: »Ich weiß, dass Politiker den 'Dollarblick' bekommen, wenn die Finanzlage sich entspannt. Wir dürfen aber auch jetzt nicht einem Ausgabenfrohsinn verfallen.« Aufgrund der verantwortungsvollen Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Stadtrat in den vergangenen Jahren gehe er aber davon aus, dass, dass man weiter die Vernunft walten lasse. Für das laufende Jahr hat sich der Rathauschef drei Projekte auf die Fahnen geschrieben: »Ich möchte, dass die Stadtbibliothek fit gemacht wird für die Zukunft und will versuchen, dass Erfolgsmodell Stadttheater zu wiederholen. Vorantreiben will ich die Sanierung unseres Wahrzeichens, der Sparrenburg. Und schließlich müssen wir ein neues Hallenbad in Sennestadt hinkriegen.« - Zur Diskussion um den Sennesee sagte der OB nichts.
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