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Von Manfred Matheisen

Bielefelder
Optik

Nicht das Füllhorn


Das ist eine gute Nachricht aus dem Rathaus zum Jahresbeginn: Erstmals seit langem schloss der städtische Etat 2006 wieder mit einem Plus. Und die Hochrechnungen für das laufende Jahr lassen das Bild viel freundlicher erscheinen, als es die Kämmerei zuvor in zurückhaltenden Farben gezeichnet hatte.
Die positiven Zahlen sind erste Auswirkungen des wirtschaftlichen Aufschwungs. Den Betrieben geht es besser, sie zahlen mehr Gewerbesteuer an die Stadtkasse. Der Arbeitsmarkt ist in Bewegung gekommen, ergo sinken die Soziallasten. Hält die Entwicklung an, erreicht Bielefeld ein Jahr eher als geplant das Ziel, das Haushaltssicherungskonzept zu verlassen und damit die Bevormundung durch die Kommunalaufsicht zu beenden.
Die verbesserten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben entscheidenden Einfluss auf die erfreuliche Entwicklung. Animiert von Oberbürgermeister Eberhard David, haben aber auch die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und der Bürgergemeinschaft mit ihrem Konsolidierungsbündnis bewiesen, dass sie zu einer verantwortungsvollen Stadtpolitik in der Lage sind. Das muss so bleiben. Und da der OB seine Pappenheimer kennt, warnt er davor, bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen das Füllhorn wieder auszuschütten. Recht hat er.
Bielefeld ist nämlich längst noch nicht über den Berg. Nach wie vor drücken Altlasten in der Größenordnung von 240 Millionen Euro. Angesichts dieser Zahl ist es notwendig, den Sparkurs beizubehalten.
Der Rathauschef ist oft gescholten worden, dass er seine Linie, die Stadt zu entschulden, konsequent verfolgt. Klar: wer spart, kann bei den Bürgern keinen Blumentopf gewinnen. Neue Projekte in Szene zu setzen, verschafft allemal mehr Popularität als immer nur mahnend den Finger zu erheben. Wenn es aber nach den aktuellen Zahlen durchaus im Bereich des Möglichen liegt, dass Bielefeld in zehn Jahren aller Altlasten entledigt ist, dann wäre das ein zwar unspektakulärer, aber höchst beachtlicher Erfolg. Zudem: Trotz aller Einschnitte hält das soziale Netz in Bielefeld. Und das Beispiel Stadttheater zeigt, dass mit intelligenten Lösungen auch in finanzschwachen Zeiten Neues geschaffen werden kann.
Sparen, aber die Infrastruktur erhalten, sagt David. Und das ist nicht die schlechteste Strategie.

Artikel vom 06.01.2007