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Vertragskern erhalten


Die Bundesregierung wird nach Einschätzung von Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker (Foto) bei ihren Bemühungen um eine Wiederbelebung des europäischen Verfassungsprozesses den Kern des Vertrags erhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde als EU-Ratsvorsitzende bei der Verfassung nach dem Scheitern in Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht wieder am Nullpunkt anfangen, sagte er. Vielmehr werde sie dafür sorgen, dass die Substanz des Verfassungsvertrages erhalten bleibe. »Dies wird ihr gelingen.«

Artikel vom 03.01.2007