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Gutschrift auf Einkommensteuer


Berlin (dpa). Die SPD will Beschäftigte mit geringen Einkommen finanziell spürbar entlasten. Nach den Plänen der Parteispitze sollen für diesen Personenkreis »Gutschriften« auf die Einkommenssteuer die Sozialabgaben künftig weitgehend ausgleichen. Nach Informationen der »Frankfurter Rundschau« soll ein solches Modell bei der SPD-Vorstandsklausur an diesem Wochenende in Bremen beschlossen werden. Ziel der Initiative sei es, den Niedriglohnsektor attraktiver zu machen und die Anreize für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, sich auf dem regulären Arbeitsmarkt um einen Job zu bemühen.
Geringverdiener sollen so ein Existenz sicherndes Einkommen erhalten, das über Arbeitslosengeld-II-Niveau liegt. Im Gegenzug zu den Gutschriften sollen Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger gekürzt werden.

Artikel vom 05.01.2007