Borchen (WV). Nach dem Austritt der Gemeinde Borchen aus dem Verein zur Förderung der Erholung und Bildung chronisch Kranker und Behinderter hat der Vorsitzende des Vereins, Peter Leppin, Bürgermeister Heinrich Schwarzenberg in einer Erklärung vorgeworfen, den Rat der Gemeinde Borchen nur unvollständig informiert und hinsichtlich der geplanten Aktivitäten des Vereines unwahre Behauptungen ausgesprochen zu haben (wir berichteten). Dem widerspricht der Bürgermeister energisch. Heinrich Schwarzenberg hierzu: »Ich habe dem Gemeinderat vollständig mein Wissen weitergegeben. Allerdings kann ich nicht auf Gerüchte oder vage Ankündigungen im Detail eingehen. Das betrifft insbesondere die Überlegungen des Vereins, mit dem Träger einer Behinderteneinrichtung in Borchen zukünftig zusammenzuarbeiten. Hierzu hat es vorher seitens des Vereins und seines Vorsitzenden keine klaren Aussagen gegeben, sondern nur eine vage Andeutung ohne Ortsbezeichnung in der Einladung zur Mitgliederversammlung am 14. Dezember. Ich bleibe aber bei der Darstellung, dass der Förderverein seine Aktivitäten nicht weiter ausschließlich auf Borchen, so wie dies ursprünglich vorgesehen war, beschränken will. Dies hat der Vorsitzende Peter Leppin in der Mitgliederversammlung 2005 ausdrücklich betont, indem er wörtlich sagte: ÝDer Verein hat nicht die Absicht, sich an Borchen zu binden.Ü« Schwarzenberg weist weiter darauf hin, dass seitens der Gemeinde dem Vorsitzenden zu keiner Zeit eine persönliche Bereicherung vorgeworfen wurde. In der entscheidenden Ratssitzung habe er lediglich darauf hingewiesen, dass Spender, die zweckentsprechend ihre Spende zur Verfügung gestellt haben, eventuell einen Anspruch auf Rückgabe dieser Spenden haben könnten aus dem Grundsatz der ungerechtfertigten Bereicherung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Im übrigen betont Schwarzenberg in seiner Erklärung, dass er von seinen vor dem Rat gemachten Aussagen nichts zurückzunehmen habe. Das gelte insbesondere hinsichtlich der Mitgliederrechte, die in der neuen Vereinssatzung in einer Weise beschnitten werden, wenn sie so beschlossen worden sind, wie dies in keinem Verein üblich sei. Das gelte insbesondere für Anträge zur Mitgliederversammlung, die von Mitgliedern nur gestellt werden können, wenn sie von besonderer Dringlichkeit sind. Anderenfalls haben Mitglieder keinen Einfluss auf die Inhalte einer Mitgliederversammlung. Deshalb sei es auch verständlich, wenn in der Diskussion Ausdrücke wie undemokratisches Verhalten oder Auftreten nach Gutsherrenart gefallen seien. Im übrigen verabschiede sich der Verein aus der Zusammenarbeit mit allen Einrichtungen, die ihm bisher nach der Satzung anscheinend besonders wichtig waren, so der Bürgermeister weiter. Wahrscheinlich auch, weil diese Einrichtungen schon einmal kritische Worte zur Tätigkeit des Vorsitzenden gefunden hätten. Das zeige, dass er Verbindungen, die ihm nicht nur an den Lippen hängen, lieber aufgebe, als sich mit kritischen Äußerungen auseinander zu setzen. So etwas sei weder sachgerecht noch demokratisch; genauso wie Verhandlungen über den Einsatz des Vereinsvermögens, der durch die Satzung nicht gedeckt sei, erst zu einem sehr späten Zeitpunkt durch die Mitgliederversammlung genehmigen zu lassen. Abschließend betont Bürgermeister Schwarzenberg, dass Leppin verkenne, dass die zahlreichen Borchener Mitglieder und Spender mit ihren Geldmitteln ausdrücklich eine soziale Einrichtung in Borchen unterstützen wollten und dieser Spender- und Mitgliedschaftswille in den vergangenen Jahren bei all seinen Aktivitäten allenfalls eine untergeordnete Rolle gespielt habe.
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