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Bielefelder
OptikDie Chancen der Stadt nutzen
Das Jahr neigt sich. Die Politik ruht. Man zieht Bilanz, geht mit guten Vorsätzen ins neue Jahr.
Der Oberbürgermeister hat das Wort »Stadttheater« zum Bielefelder »Wort des Jahres« gekürt. Recht hat er. Die Sanierung des großen Hauses am Niederwall ist eine Erfolgsstory. Nicht nur, dass der Etat eingehalten werden konnte und die Bürger von ihrem neuen Theater begeistert sind: Viele Menschen haben mit ihren Spenden dokumentiert, dass sie bereit sind, sich für ihre Stadt zu engagieren.
Vom Theatersanierungserfolg abgesehen, hat die Kommunalpolitik 2006 nur wenige Glanzlichter gesetzt. Zweifellos muss anerkannt werden, dass die Sparbemühungen fruchten. Ansonsten geht es aber an keiner Ecke so recht weiter. Die Frage, wie der Kesselbrink künftig aussehen soll, ist nach wie vor unbeantwortet, der Streit um das Technische Rathaus hält an, und in der Frage des Sennesees gibt es trotz eines positiven Ratsbeschlusses, eine Projektentwicklungsgesellschaft zu gründen, noch viele Fragezeichen.
Die unübersichtlichen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat tragen entscheidend dazu bei, dass viele Projekte vor sich hindümpeln. Manche Aktivität erweckt den Anschein, als gehe es eher um parteipolitische Positionen als um die Sache. Auch hier dient der Sennesee als Beispiel. SPD und Grünen ist der Coup gelungen, FDP und Bürgergemeinschaft auf ihre Seite zu ziehen. Ein geschickter Schachzug, der den rot-grünen Fraktionsstrategen viel Freude bereitet haben wird. Man darf vermuten, dass es ihnen weniger auf die Sache ankam als darauf, Macht und Einfluss zu stärken.
Was wünschen wir Bürger uns im kommenden Jahr vom Rathaus? An der Sache orientierte Debatten statt parteipolitischen Taktierens. Nicht das fünfte Gutachten, sondern den Mut, klare Entscheidungen zu treffen. Auch wenn sie unbequem sind.
Bielefeld hat jede Menge Potenzial. Man muss nur die Chancen nutzen.
Artikel vom 30.12.2006