Von Oliver Horst Versmold (WB). Im Jahr ihrer Einführung fand die Feuerwehrgebührensatzung vielfach Anwendung: 26 Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr stellte die Stadt den Verursachern nach Fehlalarmen oder Hilfeleistungen, die über die eigentlichen Aufgaben der Wehr hinausgehen, in Rechnung. 13 500 Euro flossen in die Stadtkasse.
Etwa 140 Mal rückten die Blauröcke in den vergangenen zwölf Monaten insgesamt aus. Da die Gebührensatzung aber erst zum 1. Mai in Kraft trat, handelt es sich statistisch gesehen bei jedem dritten Einsatz um einen erstattungspflichtigen Fall. »Für die Stadt geht es in erster Linie nicht um eine zusätzliche Einnahmequelle«, sagt Fachbereichsleiter Hans-Jürgen Matthies. »Priorität hat für uns eindeutig, die Belastung der ehrenamtlichen Feuerwehrleute zu reduzieren, die blitzschnell ihren Arbeitsplatz verlassen müssen oder ihre Freizeit opfern.« Zur Einführung der Feuerwehrgebührensatzung hatte seinerzeit die hohe Zahl der von Brandmeldeanlagen ausgelösten Fehlalarme gesorgt. Die wiederum machen nur einen Teil der 26 Fälle im laufenden Jahr aus. Matthies: »Wir haben für zwölf Fehlalarme Kosten in Rechnung gestellt. In den 14 anderen Fällen handelt es sich um andere Leistungen wie das Bergen verrutschter Ladung oder bei Einsätzen nach grober Fahrlässigkeit.« Die Einnahmen decken nur einen Bruchteil der städtischen Kosten im Feuerwehrwesen von mehr als 200 000 Euro pro Jahr.
Drucken