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Tornados im Süden?

Afghanistan: Bundesregierung prüft NATO-Bitte


Berlin (dpa). Nach monatelangem Drängen der NATO ist die Bundesregierung zumindest in einem Punkt zu einer Ausweitung ihres militärischen Engagements in Afghanistan bereit. Es gebe eine »grundsätzliche Bereitschaft«, der NATO-Anfrage nach Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr für Afghanistan nachzukommen, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), gestern. Eine Entscheidung darüber ist allerdings noch nicht gefallen.
Die »Passauer Neue Presse« und »Der Spiegel« hatten unter Berufung auf Koalitionskreise gemeldet, Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sei bereit, der NATO-Anfrage nachzukommen und bis zu sechs Tornados nach Afghanistan zu schicken. Mögliches Einsatzgebiet sei das ganze Land. Damit könnten die Bundeswehrkräfte also auch im stark umkämpften Süden des Landes eingesetzt werden.
Umstritten ist, ob ein Einsatz der Tornados im Süden durch das bisherige Mandat des Bundestags gedeckt wäre. Dieses schränkt den Einsatz der Bundeswehr auf Nordafghanistan ein. Eine Ausnahmeklausel erlaubt aber unter bestimmten Umständen eine zeitlich und im Umfang begrenzte Unterstützung der Partner.

Artikel vom 22.12.2006