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Kommentar
Gesundheitsreform

Zwischen allen Stühlen


Da können sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Kurt Beck noch so demonstrativ hinstellen und erklären, die Eckpunkte zur Gesundheitsreform würden in wesentlichen Fragen nicht wieder aufgeschnürt. Der Weihnachtsfrieden in der Großen Koalition ist erst einmal gestört, und auch das alte Jahr wird mit Sicherheit nicht mit der angesichts der guten Wirtschaftszahlen erhofften Harmonie enden.
Der am Freitag vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber angezettelte Aufstand gegen die von vielen Seiten ungeliebte Reform hat das schon überwunden geglaubte Zerwürfnis bei diesem zentralen Reformprojekt am Wochenende neu entfacht.
Die Kanzlerin ist angesichts dieser neuerlichen Belastungsprobe für die Koalition nicht zu beneiden, sitzt sie doch sprichwörtlich zwischen den Stühlen. Auf der einen Seite will sie es sich nicht mit dem Koalitionspartner verscherzen, aus dessen Reihen vor allem der Generalsekretär ebenso kräftig austeilte wie zuvor sein CSU-Pendant aus Bayern. Auf der anderen Seite kann sie aber auch die Forderungen aus den Ländern nicht einfach beiseite schieben. Es wird für Angela Merkel nicht einfach, die Gemüter auf beiden Seiten zu beruhigen. Dirk Schröder

Artikel vom 18.12.2006