Es war ein friedlicher EU-Gipfel, nachdem die Außenminister die Kuh im Streit um die Haltung zur Türkei in der Zypern-Frage vom Eis gezogen hatten. Die Gipfelformulierungen zur Erweiterung der Union haben keinen der Staaten entmutigt, die auf der EU-Warteliste stehen, wie etwa Kroatien, Albanien, Mazedonien, Serbien, Montenegro sowie die Türkei. Die bisherigen Erweiterungsrunden - von 15 auf 27 Staaten in zweieinhalb Jahren - wurden als Erfolg gefeiert, gerade auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Auch wenn der Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar von vielen EU-Regierungschefs nur mit Unbehagen akzeptiert wird. Zu groß sind deren Defizite, um schon jetzt EU-Standards zu erreichen. Um aber überhaupt an weitere Aufnahmen denken zu können, muss sich die EU schnellstens reformieren. Es muss einen neuen Anlauf zur EU-Verfassung geben, um der Union der 27 Staaten künftig handlungsfähige Gremien zu geben. Es kann nicht gutgehen, dass jedes Land in der EU-Kommission einen Kommissar stellt. So wird es von 2007 an einen rumänischen Kommissar für Vielsprachigkeit geben - überflüssig! Was Europa braucht, ist eine gemeinsame Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik. Friedhelm Peiter
Drucken