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Technologie an den Iran verkauft

Ingenieur und Kaufmann wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt


Düsseldorf (dpa). Ein britischer Ingenieur und ein 24-jähriger iranischer Kaufmann sind am Freitag in Düsseldorf wegen verbotener Exporte von Hochtechnologie in den Iran verurteilt worden. Der 58-jährige Ingenieur wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung, der Kaufmann zu zwei Jahren und zwei Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht befand sie des fahrlässigen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz schuldig. Laut Anklage hatten sie satellitengestützte Navigationssysteme an das iranische Militär geliefert.
Die GPS-Systeme seien für unbemannte Flugzeuge, so genannte Drohnen, bestimmt gewesen. Der Ingenieur hatte zunächst seine Unschuld beteuert: Seine Systeme seien für kleine Sportflugzeuge konstruiert und für unbemannte Flugzeuge absolut ungeeignet.
Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft war zunächst von einem Vorsatz der Angeklagten ausgegangen. Die Geschäftsleute hätten gewusst, dass sie für die Systeme keine Exportgenehmigung in den Iran bekommen hätten. Deswegen sei die »rüstungswichtige Hochtechnologie« zum Schein nach Indien und Dubai geliefert, tatsächlich aber in die Krisenregion am Persischen Golf gebracht worden, erklärte die Staatsanwaltschaft.
Für sechs Steuerungsgeräte sollen die Angeklagten 45 000 Euro kassiert haben. Drohnen sind unbemannte Flugzeuge, die zu Spionagezwecken oder auch für Bombenangriffe eingesetzt werden können. Drohnen iranischer Herkunft sollen bereits mehrfach von der radikal-islamischen Hisbollah gegen Israel eingesetzt worden sein. Den Hinweis auf den Rüstungsschmuggel hatten die Ermittler offenbar aus Geheimdienstkreisen erhalten.

Artikel vom 16.12.2006