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Anzeige gescheitert


Der Verein Aachener Friedenspreis ist mit seiner Strafanzeige gegen Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) wegen des Weißbuchs zur Zukunft der Bundeswehr gescheitert. Der Generalbundesanwalt nehme keine Ermittlungen auf, teilte der Verein gestern in Aachen mit. Das Weißbuch enthalte keine konkreten Kriegspläne und habe noch zu keiner konkreten Gefahr eines Kriegsausbruchs geführt, zitierte der Verein aus der Begründung der Bundesanwaltschaft, die Anzeige abzuweisen.

Artikel vom 07.12.2006