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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 14. 12. 2006, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses
1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 16. 11. 2006
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnungen zum Offenhalten von Verkaufsständen
Verkaufsöffnung am 2. Advent in Bielefeld Mitte und Stieghorst
5
Anträge
5.1
Realisierung einer »Freizeitanlage Sennesee«
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BfB sowie der FDP-Gruppe vom 5. 12. 2006)
5.2
Entsorgungsvertrag zwischen der Stadt Bielefeld und der Müllverbrennungsanlage Bielefeld Herford GmbH
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. 12. 2006)
5.3
Gewährung von Weihnachtsbeihilfen für Minderjährige in Bedarfsgemeinschaften
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. 12. 2006)
6
Projekt Sennesee - Untersuchung zum Betriebs- und Finanzierungskonzept
7
Arbeit plus in Bielefeld GmbH
Verlängerung der Vereinbarung zur Aufgabenübertragung
8
Neuorganisation der Chemischen Untersuchungsämter - Pilotprojekt OWL
Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts CVUA-OWL als Weiterentwicklung des Pilotprojektes CVUA-OWL, Arbeitsgemeinschaft des Chemischen Untersuchungsamtes Bielefeld, des Chemischen Untersuchungsamtes Paderborn und des Staatlichen Veterinäruntersuchungsamtes Detmold, durch das »Gesetz über integrierte Chemische und Veterinäruntersuchungsämter als Anstalten des öffentlichen Rechts im Lande Nordrhein - Westfalen (CVUA - NRW - Gesetz)«
9
Haushalt und Stellenplan 2007 des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Ostwestfalen-Lippe (CVUA-OWL)
10
Zinsmanagement für Kassenkredite
11
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
12
Umsetzung des bildungspolitischen Papiers des Migrationsrates
13
4. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld
14
Neufassung der Richtlinien zur Kindertagespflege
15
Änderung des Entsorgungsvertrages zwischen der Stadt Bielefeld, dem Kreis Herford und der Müllverbrennungsanlage Bielefeld-Herford GmbH; Stellungnahme zu Verkehrsfragen
16
20. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bielefeld vom 18. 12. 1987
17
26. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973
18
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19. 12. 1997
19
Festsetzung der Gebühren 2007 auf der Grundlage der
20
Beschlussfassung über die Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
21
Beschlussfassung über den Erlass einer Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung
22
Bestellung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
23
Benennung von Abgeordneten und Gästen zur 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. bis 24. Mai 2007 in München
24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
25
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 16. 11. 2006
26
Mitteilungen
27
Anfragen
28
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- und Personalausschusses - soweit in nichtöffentlicher Sitzung zu beschließen -
29
Liegenschaftsangelegenheiten
30
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Oberbürgermeister
Artikel vom 07.12.2006