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Türkei weiterhin Fristen gesetzt

Dreiertreffen Deutschland, Frankreich und Polen im Saarland


Mettlach (dpa). Deutschland und Frankreich wollen der Türkei weiterhin eine Frist für den Fortgang der EU-Beitrittsverhandlungen setzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte gestern nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac und Polens Ministerpräsident Lech Kaczynski, es handele sich aber nicht um ein »Ultimatum«. Man wolle aber eine neue Entscheidung über die Türkei-Frage spätestens bis zur Europa-Wahl 2009 erreichen.
Eine Woche vor dem EU-Gipfel sicherte Chirac der Kanzlerin in dieser Frage seine Unterstützung zu: »Ich kann nur bestätigen, dass Frankreich genau die gleiche Meinung vertritt.« Kaczynski hingegen sagte nach einem Dreier-Gipfel in Mettlach (Saarland): »Polen ist der Ansicht, dass die Gespräche (mit Ankara) weiter geführt werden sollten.«
Unmittelbar vor dem Dreiergipfel hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Merkel telefonisch aufgefordert, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht noch zu erschweren. Es sei ein »schwerwiegender Fehler«, der Türkei Hindernisse in den Weg zu legen und sie vom Verhandlungstisch fern zu halten.

Artikel vom 06.12.2006