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Reisen in Europa
wird erleichtert

Grenzkontrollen in EU sollen fallen

Brüssel (dpa). Die Europäische Union verspricht Millionen Reisenden erhebliche Erleichterungen. Ende 2007 sollen die Kontrollen an den Grenzen zwischen alten und neuen Mitgliedstaaten fallen, beschlossen die Innenminister der 25 EU-Länder gestern in Brüssel.
»Die Sicherheit wird erhöht«: Wolfgang Schäuble.
Weil der Aufbau eines neuen Computersystems (SIS II) dafür auf sich warten lässt, soll als Zwischenlösung das alte Netzwerk aufgerüstet werden. Dann könnten Reisende die Grenze zwischen Deutschland und Polen oder Tschechien ebenso ungehindert überqueren wie derzeit schon zwischen Deutschland und Frankreich oder Österreich.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, die Aufnahme der neuen EU-Staaten in den kontrollfreien Schengenraum werde die Sicherheit erhöhen. Schärfere Kontrollen an den Außengrenzen und eine verstärkte Zusammenarbeit der Polizei brächten Vorteile. Das hätten auch die Menschen an der deutsch-französischen Grenze gemerkt, nachdem dort vor Jahren die Routinekontrollen abgeschafft wurden. Allein die Grenze zwischen Bayern und Tschechien überschreiten jährlich 40 Millionen Reisende.
Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) äußerte als Vertreter der Bundesländer in Brüssel hingegen »erhebliche Zweifel«, ob die die neuen Mitgliedstaaten ihre Kontrollen rechtzeitig auf EU-Niveau anheben könnten.
Der slowakische Ressortchef Robert Kalinak räumte in Brüssel ein, dass noch erhebliche Anstrengungen nötig seien. Sein Land werde mehr Geld für die Sicherung der Grenze zur Ukraine bereitstellen.
Als Zieldatum für die Aufhebung der Kontrollen an den Land- und Seegrenzen nennt der Zeitplan des Ministerrats den 31. Dezember 2007.
Für Flüge zwischen Schengenländern ist der Stichtag der 30. März 2007. Dann tritt ein neuer Flugplan in Kraft.

Artikel vom 06.12.2006