Drucken
|
Drucken |
|
|
|
||
Um Nichtraucher besser zu schützen, wollte die Bundesregierung nun auch mit einem Gesetz das Rauchen an öffentlichen Orten verbieten, zum Beispiel in Schulen, Büros und Gaststätten. So hatten sich die Politiker im Bundestag zum Beispiel überlegt, Restaurants, in denen es etwas zu Essen gibt, ganz rauchfrei zu machen. Kneipen, in denen man nur etwas trinken kann, aber nicht. Doch noch bevor das beschlossen werden konnte, fiel den Politikern ein, dass die Bundesregierung solch ein Gesetz gar nicht machen darf, sondern nur jedes Bundesland für sich selbst. So schreibt es die Verfasssung vor. Das mussten auch die Politiker einsehen, die sich die neuen Regeln ausgedacht hatten, und nahmen den Entwurf wieder zurück. Darum wird es das Gesetz vorerst nicht geben.
Artikel vom 16.12.2006