Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Anschlägen in Deutschland
Heinz Fromm appelliert an Muslime in Deutschland. Berlin (dpa). Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm hat mit Blick auf die weltweiten Anti-Terror-Einsätze von Bundeswehr-Soldaten vor Anschlägen in Deutschland gewarnt. »Die Anschlaggefahr in Deutschland ist erheblich«, sagte er am Wochenende. Zugleich bekräftigte Fromm, die Nachrichtendienste müssten auch Hinweisen nachgehen, die eventuell unter Folter erlangt wurden. »Die Möglichkeit, dass sie nicht nach unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen erlangt worden sein könnten, darf nicht dazu führen, dass wir sie ignorieren. Schließlich geht es darum, Terroranschläge zu verhindern«, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nach der Einigung auf eine Anti-Terror-Datei forderte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) unterdessen eine »Einlader- und Warndatei« gegen Visa-Missbrauch. Bosbach sagte, nach geltender Rechtslage dürften die deutschen Auslandsvertretungen Daten von Antragstellern, die falsche Angaben machen oder gefälschte Papiere vorlegen, nicht untereinander austauschen. Diese »Sicherheitslücke« müsse geschlossen werden. Fromm widersprach Berichten, für die Weihnachtstage gebe es eine besondere Gefahr. »Wir kennen keine Fakten, die das belegen.« Erneut forderte der oberste Verfassungsschützer die in Deutschland lebenden Muslime auf, den Sicherheitsbehörden Verdächtiges zu melden.
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