Verzicht auf Kreistagsmandat abgelehnt - SPD Lippe setzt Untersuchungskommission ein
Von Ernst-Wilhelm Pape Detmold (WB). In der Partyaffäre hat der ehemalige Vorsteher des Landesverbandes Lippe, Joachim Bünemann (54) zugegeben, Fehler gemacht zu haben. Diese Fehler seien aber nicht so gravierend, um sein Kreistagsmandat niederzulegen, teilte Bünemann dem Kreisvorstand der lippischen SPD mit. Zunächst müssten das Ermittlungsverfahren und das Disziplinarverfahren abgewartet werden, betonte Bünemann. Da es sich nach seiner Ansicht um keine schwere Straftat handele, wolle er in das Amt des Vorstehers zurückkehren. Bünemann: »Ich bin mit Leidenschaft Politiker.« Der Beamte Bünemann ist derzeit krank geschrieben und lässt seine Parteiämter ruhen. Fünf der 16 Stadt- und Gemeindeverbände der SPD in Lippe haben Bünemann bereits aufgefordert, sein Kreismandat niederzulegen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden. Der SPD-Kreisvorstand hat unterdessen eine fünfköpfige Untersuchungskommission eingesetzt, um festzustellen, welche parteiinternen Konsequenzen gezogen werden sollen. Vorsitzender ist der ehemalige NRW-Justizminister Wolfgang Gerhards. Bünemann soll als Verbandsvorsteher das Hochzeitsessen für seine Tochter (5000 Euro) und das Essen zu seinem 50. Geburtstag (1592 Euro) nicht bezahlt haben.
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