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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Die Kleinen und die Großen


Kurz vor der Halbzeit der Wahlperiode scheinen die kleinen Parteien im Bielefelder Rat ihre Rolle gefunden zu haben. Oft stoßen sie Debatten an oder versuchen, verfahrenen Diskussionen wieder eine Linie zu geben. Mit ihrem Ratsantrag bereiteten Bürgergemeinschaft, FDP und Bürgernähe die überfällige Entscheidung über einen Ergebnisabführungsvertrag mit den Stadtwerken vor, auch wenn der letztlich nicht zustande kam. Die BfB gab der Diskussion über ein Technisches Rathaus mit ihrem Vorschlag, das alte Kreishaus mit privatem Geld umzubauen, neue Impulse. Die Liberalen brachten eine Reform der Stadtbezirke ins Gespräch, und die Grünen wollen eine Projektgesellschaft für den Sennesee.
Die Vorschläge der Kleinen finden bei weitem nicht immer eine Mehrheit, aber sie beleben die Debatte auf Bielefelds politischem Parkett, wo sich sonst zurzeit nicht allzu viel ereignet.
Den großen Parteien CDU und SPD scheint die Zusammenarbeit, in die sie sich angesichts fehlender klarer Mehrheitsverhältnisse faktisch begeben müssen, nicht recht zu bekommen. Sie geben sich oft wie behäbige große Tanker, die Mühe haben, zielgenau ins Hafenbecken einzulaufen. Aber auch dabei können die Kleinen helfen. Um im Bild zu bleiben: Sie können auf dem Weg in den Hafen als wendige Schlepper und Bugsierer fungieren.
Ihnen kommt in der gegenwärtigen Situation eine besondere Verantwortung zu. Sie sind manchmal - wie sich beim Ergebnisabführungsvertrag gezeigt hat - das Zünglein an der Waage. Sie dürfen aber auch nicht zu Blockierern werden, wenn sich Lager unversöhnlich gegenüber stehen.
Es gibt gute Gründe, gegen den Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde auf kommunaler Ebene zu sein, die in Bielefeld den Einzug von FDP, Bürgernähe und PDS in den Rat erst möglich machte. Sieben Fraktionen und Gruppen sind mittlerweile im Stadtparlament vertreten. Das führt bis heute zu Lähmungserscheinungen. Doch sind die Kleinen inzwischen dabei, die unsägliche Pattsituation im Rat aufzubrechen.

Artikel vom 25.11.2006