Berlin (dpa). Kommunale Spitzenverbände haben sich im Kampf gegen Kindesmissbrauch durch Eltern für den Ausbau eines Frühwarnsystems ausgesprochen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt eine Pflichtuntersuchung für kleine Kinder ab. »Nicht auf Pflichtuntersuchungen verlassen«: Ursula von der Leyen.
Eine Bundesratsinitiative einiger Länder dazu war am Freitag in die Ausschüsse verwiesen worden. Eine große Mehrheit fand dagegen eine Hamburger Gesetzesinitiative für einen uneingeschränkten Zugriff der Jugendämter auf Daten aus dem Bundeszentralregister für Straftaten. In einer Stellungnahme von Deutschem Städtetag, Deutschem Landkreistag und Deutschem Städte- und Gemeindebund hieß es, »insbesondere sind soziale Frühwarnsysteme aus- und aufzubauen, um bestehende Konfliktlagen früher zu erkennen, überforderten Eltern schneller und wirksamer unter die Arme zu greifen«. Die Jugendministerkonferenz von Bund und Ländern tagte am Freitag zum Thema »Kinderschutz und Frühwarnsysteme«. Die politische Diskussion über Gewalt gegen Kinder war durch den qualvollen Tod des zweijährigen Kevin aus Bremen wieder stärker ins Blickfeld getreten. Der Junge war tot im Kühlschrank des drogensüchtigen früheren Freundes seiner Mutter gefunden worden. Die Spitzenverbände schrieben, zum Schutz von Kindern müsse die Zusammenarbeit aller Beteiligten verbessert werden. »Nötig ist ein Verbund von Gesundheitswesen, Schule, Justiz und Jugendhilfe.«
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