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Ein Jahr Schwarz-Rot

Zwei Partner - drei Pfunde


Angela Merkel ist weder eine Entfesselungskünstlerin noch hat sie unser Land um ein Jahr betrogen: Als gäbe es immer noch zwei verschiedene Deutschlands, diskutierten gestern Regierung und Koalition im Bundestag ein und dasselbe Thema: ein Jahr Schwarz-Rot.
Da konnte Guido Westerwelle noch so gekünstelt auf Distanz gehen, die Grünen ein »Armutszeugnis« beklagen und die PDS ihre ewige Neidnummer abziehen - Union und SPD legten drei echte Pfunde in die Waagschale: sinkende Arbeitslosigkeit, robuste Konjunktur und abnehmende Neuverschuldung. Merkel: »Ich finde, das sind gute Daten.« Wer das nicht »findet«, lebt auf einem anderen Stern.
Alles, was wehtut, muss nach den Wahlen geschehen. So steht es im Handbuch für Realpolitik. Es geht nicht um Schönheit, sondern um Veränderung. Dass schmerzhafte Schnitte ins soziale Fleisch dazu gehören, haben sich fast alle Akteure, einschließlich der heutigen Opposition selbst zuzuschreiben.
Schulden und Fehler wurden von früheren Regierungen zuhauf gemacht. So gesehen ist die Reformpolitik von Merkel und Müntefering noch viel zu handzahm. Denn die Stunde Null der großen Koalition ist jetzt vorbei. Reinhard Brockmann

Artikel vom 23.11.2006