Arbeitskreis »Große Städte« der CDU zum ersten Mal zu Gast
Bielefeld (bp). »Bielefeld verkauft sich unter Wert«. Das ist die einhellige Meinung der Mitglieder des Arbeitskreises »Große Städte« der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, die zum ersten Mal in Bielefeld tagte. Der Arbeitskreis setzt sich aus Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsgeschäftsführern aus Landeshauptstädten und Städten mit mehr als 240 000 Einwohnern zusammen - das sind insgesamt 46 Kommunen. In Bielefeld beschäftigte man sich unter anderem mit der Organisation von Ratsarbeit, mit landes- und bundespolitischen Themen wie Unternehmenssteuerreform, Hartz IV und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte und damit, wie Städte mit hohem strukturellen Defizit sich verhalten sollen, wenn mehr Geld hereinkommt als ursprünglich errechnet. Rainer Lux, CDU-Fraktionsvorsitzender im Bielefelder Rat: »Es herrschte Einigkeit: Schuldenabbau, auf keinen Fall neue, zusätzliche Ausgaben.« Gelobt wurde von den Gästen die Altstadt-Sanierung, weitere Themen waren der demografische Wandel, über den Susanne Tatje als städtische Demografie-Beauftragte sprach, und die Renovierung des Stadttheaters. Mit Intendant Michael Heicks wurde unter der Überschrift »Was darf Theater heute kosten« diskutiert. Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner, der die Tagung vorbereitet hatte: »Die Städte stehen meist vor ähnlichen Problemen.«
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