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»Keine Spekulationen«

Merkel: Auslandseinsätze derzeit kein Thema


Letzlingen (dpa). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine Diskussion über neue Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgesprochen. Solange der Einsatz im Kongo nicht beendet sei, »steht eine Diskussion nicht auf der Tagesordnung«, sagte Merkel gestern im Gefechtsübungszentrum des Heeres in Letzlingen (Sachsen-Anhalt). »Ich habe deutlich gemacht, dass wir bestrebt sind, den Einsatz im Kongo zeitgerecht zu beenden.« Merkel reagierte damit auf eine Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, der einen Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur in Erwägung gezogen hatte. »Spekulationen sollten wir jetzt nicht anstellen«, sagte Merkel.
Struck hatte am Montag gesagt, die Möglichkeiten eines neuen internationalen Einsatzes in Darfur sollten geprüft werden. Dabei sei dann auch Deutschland gefragt.
Merkel hingegen machte während ihres Besuchs in der Altmark deutlich, dass sie solche Diskussionen zum jetzigen Zeitpunkt ablehne. Erst müssten die laufenden Einsätze beendet werden, sagte Merkel. Es werde auch politisch alles getan, um Fortschritte in den Krisenregionen zu erreichen, in denen deutsche Soldaten im Einsatz seien, sagte sie und nannte als Beispiel den Balkan.

Artikel vom 15.11.2006