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Ruf nach Bundeswehr
im Süden noch lauter

Afghanistan-Verbündete erhöhen Druck auf Berlin

Berlin/Brüssel (Reuters). Die Bundesregierung hat Forderungen der Nato nach einem Einsatz der Bundeswehr im unruhigen Süden Afghanistans erneut zurückgewiesen. Deutschland habe Verantwortung im Norden übernommen, und dabei sollte es bleiben, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in Berlin.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer forderte in der »Berliner Zeitung«, die Nato-Staaten müssten mehr tun, damit die afghanische Armee sich gegen die aufständischen Taliban-Kämpfer zur Wehr setzen könne. Das bedeute eine Ausweitung ihres Einsatzes auf andere Teile des Landes.
»Solche Schritte zu unternehmen, würde ein wichtiges und notwendiges Zeichen der Solidarität unter den Alliierten setzen.« Afghanistan werde das wichtigste Thema des Nato-Gipfels in Riga sein, sagte De Hoop Scheffer.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier reagierte: »Wir sollten nicht jede Äußerung des Nato-Generalsekretärs so verstehen, als wäre sie nur auf Deutschland gerichtet.« Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistans Norden dürfe nicht dadurch gefährdet werden, »dass wir jetzt kopflos Personal und Soldaten von dort abziehen und irgendwo in den Süden verlagern«. Ähnlich äußerte sich Merkel. Deutschland habe ein Mandat, »in dem wir in Notfällen auch im Süden helfen können, aber wir glauben, dass an diesem Mandat nichts geändert werden sollte«.
In erbitterten Kämpfen im Süden sind zahlreiche Soldaten vor allem aus Kanada getötet worden. Das Mandat für die Bundeswehrsoldaten der Isaf-Schutztruppe im Norden deckt zwar befristete Hilfseinsätze im Süden ab, nicht aber eine dauerhafte Entsendung. Vor allem im Süden Afghanistans kommt es seit Anfang des Jahres zu den heftigsten Kämpfen seit dem Sturz der radikal-islamischen Taliban vor genau fünf Jahren. Im Norden Afghanistans ist es dagegen relativ ruhig.
Allerdings verübten Unbekannte am Sonntagabend in Kundus einen Anschlag auf eine Patrouille aus Bundeswehr-Soldaten und heimischer Polizei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte in Berlin, dabei seien zwei afghanische Polizisten verletzt worden. Die deutschen Soldaten seien unverletzt geblieben.
De Hoop Scheffer verlangte zudem mehr Hilfe von der Europäischen Union (EU). »Nato-Soldaten unter UN-Mandat riskieren täglich ihr Leben in Afghanistan«, schrieb er. »Dieser Einsatz sollte dadurch gewürdigt werden, dass von nichtmilitärischer Seite ein vergleichbares Engagement gezeigt wird. Die EU kann zum Beispiel viel mehr dafür tun, afghanische Polizisten auszubilden.«
Gestern meldete eine pakistanische Zeitung die Gefangennahme eines Al-Kaida-Führers. Der 2005 aus einem US-Militärgefängnis geflohene Abu Nasir Al-Kahtani sei in der Provinz Khost gefasst worden. Das US-Militär hatte vor einer Woche die Festnahme eines »bekannten Al-Kaida-Funktionärs« mitgeteilt. Kommentar

Artikel vom 14.11.2006