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»Die Zeit für die große
Lösung ist noch nicht reif«

BZV-Zusammenschluss: FDP-Antrag erneut gescheitert

Schildesche (jr). Der Vorstoß der FDP, die Stadtbezirke Schildesche, Dornberg und Jöllenbeck ab 2009 zu einem großen »Nordwestbezirk« zusammenzufassen, scheint endgültig gescheitert zu sein. Nach Dornberg und Jöllenbeck lehnte auch die Bezirksvertreterung (BZV) Schildesche den FDP-Antrag mit Mehrheit ab.

Zudem fand der Vorschlag der FDP, schon jetzt bezirkübergreifende Themen gemeinsam zu beraten, keine Mehrheit. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt. Bezirksvorsteher Detlef Knabe (SPD) stellte fest: »Eine gemeinsame Beratung ist nur im Rahmen einer Sondersitzung möglich.«
Dennoch respektierten die Mitglieder aller Fraktionen, dass die FDP an ihrem Antrag festgehalten hatte, obwohl sich bereits im Vorfeld abzeichnete, dass von den beiden großen Fraktionen keine Zustimmung zu erwarten war. Ursula Bernecker (CDU) unterstrich: »Mann sollte das Thema nicht gänzlich abhaken. Aber derzeit ist die Zeit noch nicht reif für solch einen Zusammenschluss.«
Zu Beginn der umfangreichen Diskussion hatte FDP-Sprecher Thomas Wünsche auf die Vorteile einer »großen BZV« hingewiesen: »Zum einen wird mit der großen Lösung der Stellenwert Schildesches gegenüber dem Rat der Stadt Bielefeld aufgewertet, für alle Beteiligten wird es ein effizienteres Arbeiten geben, und dann darf die Kosteneinsparung nicht außer acht gelassen werden.«
Beim Thema Kosten wurde Stephan Godejohann (Grüne) deutlich: »In einer Legislaturperiode ließen sich rund 350 000 Euro einsparen.« Eine Zahl, die CDU-Fraktionssprecher Burkhard Lehr sofort anzweifelte: »Ich weiß nicht, wie Sie an diese Summe kommen.« Der Christdemokrat, der die bisherige BZV-Verteilung weiterhin befürwortet, erinnerte indes an das Demokratieverständnis: »Demokratie braucht die Nähe zum Bürger. Und die hat nun mal ihren Preis.«
Gleich in ihrer ersten Sitzung meldete sich das neue Schildescher BZV-Mitglied Christine Rothwell (PDS) mehrfach zu Wort. Die 41-Jährige war zu Beginn der Sitzung von Detlef Knabe ins Amt eingeführt worden - für Susanne Schregel, die es beruflich nach Darmstadt verschlagen hat.

Artikel vom 11.11.2006