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Bielefelder Optik
Mehr Mut
Es gibt Fragen, da kann jeder Kommunalpolitiker mitreden. meist geht es dann um Bäume, ums Parken oder um das mögliche Einsparen von kleinen, übersichtlichen Beträgen.
Es gibt Fragen, da sollten Kommunalpolitiker auf
a) entweder die Stadtverwaltung oder
b) das/ die von ihnen bestellten (und vom Steuerbürger bezahlten) Gutachten hören.
Schließlich kann nicht jeder Kommunalpolitiker Experte sein in allen Fragen, die er lösen soll, bei allen Projekten, die er beschließen (oder ablehnen) muss.
Das gilt zum Beispiel für die Entscheidung darüber, mit welchem Modell das ehemalige Kreishaus zu einem zukunftsfähigen Verwaltungsgebäude werden kann. Die einen gehen lieber vermeintlich auf Nummer Sicher, wollen den städtischen Immobilienservicebetrieb und/ oder die BGW bauen lassen - Partner, die sie kennen. Andere tendieren zum so genannten Public Private Partnership (PPP). Das spart der Stadt Geld - ob nur kurzfristig, weiß man nicht sicher. Und es würde den Druck nehmen, unbedingt und auf die Schnelle das Anker-Gebäude veräußern zu müssen.
PPP soll so funktionieren: Die Stadt verkauft das ehemalige Kreishaus an einen Privaten, der um- und anbaut und die frisch sanierte Immobilie wieder an die Stadt zurück vermietet. Erste Städte haben sich da heran gewagt - Langzeiterfahrungen gibt es nicht.
Aber auch in anderen Fragen kann niemand beurteilen, was in 20 oder 25 Jahren sein wird.
Kommunalpolitiker müssen sich auf das verlassen können, was ihnen Fachleute vorlegen - entscheiden müssen sie dann aber selbst.
Artikel vom 11.11.2006