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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 16. 11. 2006, 18.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
1
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Ratssitzungen am 31. 8. 2006 und 28. 9. 2006
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4
Anträge
4.1
Stadtwerke Bielefeld GmbH - eine Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BfB sowie der Gruppen Bürgernähe und Die Linke.PDS vom 7. 11. 2006)
4.2
Bibliothek Bielefeld fit für die Zukunft machen!
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 7. 11. 2006)
5
Ergebnisabführungsvertrag
6
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen einschl. Haushaltssicherungskonzept, Investitionsprogramm für die Jahre 2006 bis 2010 sowie der Finanzplanung für die Jahre 2006 bis 2011 und Entwurf des Stellenplanes 2007 einschl. der Stellenübersichten für das Jahr 2007
7
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
8
Zuschuss der Stadt Bielefeld an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2007/2008 und Ermächtigung der Betriebsleitung
9
Zinsmanagement für Kassenkredite
10
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
11
Änderung der Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M 8 »Fischerheide« Teilfläche A für das Gebiet Sandbrink, südliche Grenze des Flurstückes 1725, Verlängerung der westlichen Grenze des Flurstückes 161 um 28 m nach Norden, gedachte Linie im Abstand von 28 m östlich von der westlichen Grenze des Flurstückes 161, gedachte Linie im Abstand von 56 m östlich von der westlichen Grenze des Flurstückes 135, Stadtbahn, Heidenheimer Straße sowie 134. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss
13
Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW
Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan Schiene
14
Änderungsplanfeststellungsbeschluss zum Bau der L 712n, Bauabschnitt 3.1
15
Anhörung der Stadt Bielefeld im Rahmen der Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte durch die Bezirksregierung Detmold
16
Bestellung des Vertreters der Stadt Bielefeld im »Verein Freiwilligenagentur«
17
Umbesetzungen in Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Beigeordneten Ludwig
18
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
19
Genehmigung der Niederschriften über die nichtöffentlichen Teile der Ratssitzungen am 31. 8. 2006 und 28. 9. 2006
20
Mitteilungen
21
Anfragen
22
Anträge
23
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- und Personalausschusses - soweit in nichtöffentlicher Sitzung zu beschließen -
24, 25
Liegenschaftsangelegenheiten
26
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Dr. Pohle
Beigeordneter
Artikel vom 09.11.2006