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EU-Verfassung retten


Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck will die Grundsätze der blockierten EU-Verfassung durch ein »europäisches Grundgesetz« retten. Eine unveränderte Wiedervorlage des Verfassungsentwurfs sei nicht mehr möglich, sagte Beck gestern bei einem Kongress der europäischen Sozialdemokraten zur Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 in Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Beck warnten zugleich vor einem vorschnellen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Artikel vom 07.11.2006