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Studie: Weitere Reformen notwendig

»Jobs im Niedriglohnbereich schaffen«

Von Edgar Fels
Gütersloh(WB). Obwohl die Konjunktur derzeit brummt und die Arbeitslosigkeit zurückgeht, steht Deutschland einer Studie zufolge weiterhin vor großen Herausforderungen.

Dazu gehören vor allem die Integration von Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten in den Arbeitsmarkt. So lautet das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann-Stiftung, in der 21 führende Industrienationen miteinander verglichen werden. Bei Beschäftigung und Wirtschaftswachstum ist Deutschland weiter Schlusslicht.
Nachdem die Hartz-Reformen im Wesentlichen zur Aktivierung Arbeitsloser beigetragen hätten, seien nun Reformen einzuleiten, die das Entstehen zusätzlicher Arbeitsplätze - gerade im Niedriglohnbereich - fördern, heißt es in der Studie.
Das seit 2001 erstmalige Unterschreiten der Maastricht-Grenze von drei Prozent Neuverschuldung sei zwar erfreulich, doch seien weitere Anstrengungen bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen erforderlich. »Wie internationale Studien zeigen, hat die Mehrzahl der Staaten, die in der Vergangenheit ihren Haushalt nachhaltig konsolidieren konnten, neben der Erhöhung von Steuern und Abgaben vor allem auf eine Senkung der staatlichen Ausgaben gesetzt«, sagte Vorstandsmitglied Johannes Meier. Die demographische Entwicklung und die strukturellen Defizite der sozialen Sicherung erforderten es auch hierzulande, über die begonnene Stärkung der Einnahmenseite hinaus Einsparpotenziale auf der Ausgabenseite - nicht zuletzt im Zuge der Restrukturierung staatlicher Aufgaben - entschlossener als bisher zu nutzen, sagte Meier.
Bei Streikquote und Jugendarbeislosigkeit steht Deutschland gut da: auf Platz vier und fünf.

Artikel vom 03.11.2006